Gesine Lötzsch

  Knallrote "Grüne Woche"

Auf der Internationalen Grünen Woche (IGW) gibt es immer vieles zu verköstigen und zu entdecken. Dabei sollte das Thema Verbraucherschutz dennoch nicht zu kurz kommen.
Deswegen ist die Bundestagsfraktion der Linken auch in diesem Jahr wieder mit ihrem eigenen Messestand auf der IGW vertreten. Gesine Lötzsch und die Berliner Umwelt- und Verbraucherschutzsenatorin Katrin Lompscher (Foto rechts) waren heute bei der Eröffnung dabei und unternahmen bereits erste Probefahrten mit den roten Modelltraktoren. Die Linke bietet den Besuchern jede Menge Informationsmaterial zum Thema Verbraucherschutz und lädt täglich zu Diskussionsrunden mit verschiedenen Abgeordneten ein. Dabei sollen vor allem Themen wie Lohndumping, Gentechnik und Umweltverschmutzung kritisch unter die Lupe genommen werden. Vormittags wird ein spezielles Programm für Schülergruppen angeboten. Weiterlesen auf meiner neu gestalteten Homepage  www.gesine-loetzsch.de

  "Frage nach Wandel der Linken nach der Wahl" (aus: "Gießener Anzeiger" vom 16.01.2009)

"Der bürgerliche Staat hat abgewirtschaftet. Jetzt geht es darum, die Krise zu einer Revolution voranzutreiben", sagte ein Redner bei einer Diskussionsveranstaltung zur Finanz- und Wirtschaftskrise. Dazu eingeladen in das DGB-Hochhaus hatten der Kreisverband der Gießener Linken und die Arbeitsgemeinschaft Betrieb und Gewerkschaft.
Nicht rückhaltlos teilen wollten diese Forderung die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gesine Lötzsch, der Marburger Politikwissenschaftler Georg Fülberth und der Kölner Journalist und Autor Werner Rügemer. In ihren Statements spannten sie einen Bogen von den historischen Krisen des Kapitalismus über die Rolle des Staates bei der Krisenbewältigung bis hin zur Frage, ob die hessischen Kommunen und Städte durch die Finanzkrise noch tiefer in die Schuldenfalle geraten. Lesen Sie hier weiter

  Schuldenbremse als Trostpflaster (Pressemitteilung)

"Die Schuldenbremse hat nur eine Funktion: Sie soll die verzweifelten neoliberalen Haushaltssanierer in der CDU beruhigen. Wir brauchen keine Schuldenbremse, wir brauchen eine solide Gegenfinanzierung des Konjunkturprogramms“, so Gesine Lötzsch zu der Forderung einiger Politiker, die Schuldenbremse jetzt im Grundgesetz zu verankern. Die stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

Das Konjunkturprogramm ist ein reines Verschuldungs- und Umverteilungsprogramm. CDU und SPD nehmen eine dramatische Neuverschuldung in Kauf, um Wählerstimmen zu gewinnen. Wie diese gigantische Neuverschuldung abgebaut werden soll, wird erst nach der Bundestagswahl entschieden. Der Versuch der SPD, Spitzenverdiener über einen höheren Spitzensteuersatz in die Finanzierung des Konjunkturprogramms einzubeziehen, ist an der Schwäche der SPD gescheitert. Weiterlesen auf meiner neu gestalteten Homepage www.gesine-loetzsch.de.